Verfasst von: Axel Brodehl | 31. Oktober 2013

Sind die Koalitionsverhandlungen eine Mediation?

Das wurde ich diese Woche gefragt. Und ob eine Regierungsbildung mit einem Mediationsergebnis vergleichbar sei. Nein, lautet die Antwort. Zwar mag es sein, daß die Parteien wie Medianten über diverse Punkte streiten. Bei einem Mediationsverfahren unterstützt ein neutraler Dritter, indem er mittels eines vorgegebenen Verfahrens und verschiedener Methoden dafür sorgt, daß die Medianten sich gegenseitig zuhören und eine gemeinsame Lösung finden. Anders bei einer Koalitionsverhandlung, bei der sich die politischen Parteien ohne einen neutralen Dritten zusammensetzen. Die Koalitionspartner suchen aber auch nur eine Lösung für die kommende Legislaturperiode – je nach der Ebene also für 4 bis 5 Jahre. Medianten hingegen suchen eine Lösung, die möglichst dauerhaft halten soll. Der Horizont ist also ein völlig unterschiedlicher.


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