Verfasst von: Axel Brodehl | 31. Juli 2016

AfD-interne Mediation

Das wird ein sehr schwieriges Mediationsverfahren. Die AfD (Alternative für Deutschand) in Baden-Württemberg hatte bekanntermaßen zunächst sehr erfolgreich bei der diesjährigen Landtagswahl abgeschnitten und sich dann kurz nach Fraktionsbildung so zerstritten, daß sie in zwei Fraktionen auseinandergebrochen ist. Der AfD-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg Jörg Meuthen, der gleichzeitig gemeinsam mit Frauke Petry die Bundespartei führt, hat Anfang Juli die AfD-Fraktion mit 13 weiteren Abgeordneten verlassen und eine neue Fraktion, die ABW (Alternative für Baden-Württemberg), gegründet. Als Hintergrund nannte er antisemitische Äußerungen des inzwischen zurückgetretenen AfD-Abgeordneten Wolfgang Gedeon sowie die fehlende Distanzierung hiervon durch die in der AfD-Fraktion verbliebenen Abgeordneten. Seit die ABW in der vergangenen Woche als reguläre Fraktion im baden-württembergischen Landtag anerkannt wurde, gibt es also zwei Fraktionen derselben Partei in demselben Parlament.

Um die Situation zu klären, soll nun ein Mediationsverfahren durchgeführt werden. Hierbei könnten unterschiedliche Themen eine Rolle spielen vom zukünftigen Umgang miteinander bis hin zu der Frage, ob sich die beiden Fraktionen wieder einen und als eine Fraktion auftreten. Allerdings werden beide Seiten ihr Gesicht wahren wollen. Dies macht es im vorliegenden Fall sehr schwierig, da der Ausgang des Verfahrens nicht nur parteiintern genauestens beäugt wird, sondern auch von der Presse und damit von den Wählern. Durch den kometenhaften Aufstieg der Partei sowie die permanenten Querelen zwischen Meuthen und Petry im Bundesvorstand findet das Verfahren über die Grenzen Baden-Württembergs hinaus auch in der restlichen Nation Beachtung. Dies erschwert die Arbeit im Mediationsverfahren, zumal es sich nicht nur um einen Inhalt handelt, der öffentlich verfolgt wird, sondern außerdem um öffentlich ausgetragene persönliche Befindlichkeiten. Eine sehr spannende Aufgabe für den Mediator, um die er allerdings nicht unbedingt zu beneiden ist.

Quellen:

Stuttgarter Zeitung

Focus

 


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