Verfasst von: Axel Brodehl | 31. Mai 2008

Der Großen Koalition ist nicht zu helfen

Vor gar nicht allzu langer Zeit kam der Aprilscherz von Kollege Marcus Brinkmann auf, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) wolle eine Mediationsausbildung absolvieren (näheres hier).

Diese Woche war nun auf Spiegel.de die Überschrift „Merkel spottet über SPD-Spitze“ zu lesen. Das ist der vorläufige Höhepunkt eines seit Wochen schwelenden Streits, der zuletzt in der Auseinandersetzung über die Kandidatur der Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder), Frau Professorin Gesine Schwan (SPD), um das Bundespräsidentenamt gipfelte.

Inzwischen gibt es in der Großen Koalition soviel Ärger, daß man über ein Mediationsverfahren nachdenken könnte. Das Problem ist: in der Mediation gilt der Grundsatz der Freiwilligkeit. Eine Mediation kann also keinem aufoktroyiert werden. Außerdem sind Mediationsverfahren vertraulich. Solange eine Seite das Gefühl hat, die andere könnte gleich mit Internas zur Presse laufen, funktioniert eine Mediation nicht. Denn dann entsteht nicht die Offenheit, die für ein erfolgreiches Verfahren benötigt wird. Im übrigen sollen bei einer Mediation schließlich die Positionen gefunden und die dahinter stehenden Interessen herausgearbeitet werden. Gerade in der Politik sind viele Positionen bekannt. Und das dahinter stehende Interesse? Das dürfte nicht gerade selten lauten, wiedergewählt zu werden.

Ist demnach eine Mediation in der Politik jemals einsetzbar? Das kann bejaht werden. Heute gilt Alvise Contarini als der erste bekannte Mediator. Er hat dazu beigetragen, daß beim Westfälischen Frieden 1648 der Dreißigjährige Krieg beendet wurde. Mediation kann in der Politik nicht nur zur Lösung von Kriegen eingesetzt werden. Das verlangt allerdings, daß die Streitenden wirklich an einer gemeinsamen Lösung interessiert sind. Das darf im derzeitigen Konflikt der Großen Koalition ruhig bezweifelt werden. Hier gilt: wer streitet, verschafft sich ein Profil. Und dieses wiederum wird zur nächsten Wahl gebraucht.

Die Große Koalition kann sich also das Geld für eine Mediation ruhig sparen.


Responses

  1. Diese Mediationsaufgabe sollte man einem nicht eingeborenen Leitkulturdeutschen übertragen.


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